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Doppelgemeinde Hinzert-Pölert verabschiedet Doppelhaushalt 2017/2018

01.09.2017 12:06 (Kommentare: 0)

Unspektakuläres Zahlenwerk - Friedhofsgebührensatzung geändert.
Zu einer routinemäßigen Sitzung hatte sich der Gemeinderat Hinzert-Pölert am Montag vergangener Woche im Bürgerhaus Pölert getroffen. Bürgermeister Mario Leiber und seine Ratsfrauen/männer waren unter sich, kein einziger Zuhörer hatte sich eingefunden, obwohl der Doppelhaushalt 2017/2018 auf der Tagesordnung stand. Trotz einiger Diskussionen ging die Sitzung zügig über die Bühne.


Von der Verwaltung in Hermeskeil konnte der Ortschef Nina Blees als Schriftführerin begrüßen, Kai Rosar war von der Haushaltsabteilung anwesend, um das Zahlenwerk des Haushaltes vorzutragen.

Zunächst teilte Mario Leiber mit, dass entlang des Radweges zur Gedenkstätte SS-Sonderlager vom LBM 13 Bäume, überwiegend Linden, Ahorn und Ebereschen, gepflanzt werden. Allerdings müssten noch Landwirte gefragt werden, deren Felder an diesem Radweg liegen. In Sachen Windkraft sieht es, so Leiber, nicht gut aus. Sollten die jetzigen WKA abgebaut werden, um diese durch neuere, leistungsstärkere WKA zu ersetzen, sei der Mindestabstand von 900 m nicht einzuhalten, was einen Neubau verhindern wird. Ein entsprechender Beschluss sei in der letzten VG-Ratsitzung (s. RuH 31/2017) gefasst worden.

Doppelhaushalt 2017/2018
Kai Rosar trug das Zahlenwerk vor. Im Ergebnishaushalt wird für 2017 ein Verlust von 8.739 Euro und für 2018 ein Verlust von 78.521 Euro ausgewiesen. Auch der Finanzhaushalt ist defizitär. 2017 beträgt der Verlust rd. 1.000 Euro und 2018 22.700 Euro. Der Schuldenstand soll nach den Haushaltsansätzen Ende 2017 rd. 48.000 Euro betragen und Ende 2018 67.500 Euro. Diese Zahlen werden sich aber, so Rosar, noch ändern, da der Ausbau des Weges "Zum Hermesberg" gestrichen worden ist, auf der anderen Seite aber für die eventuelle unterirdische Verlegung einer 20KV-Leitung im Ortsteil Hinzert rd. 54.000 Euro nachträglich in den Haushalt 2018 eingestellt werden sollen. In 2017 sollen rd. 110.000 Euro investiert werden, in 2018 lediglich 23.800 Euro. So will man in 2017 Spielplätze ausbauen, den Straßenausbau "Küchenflur" für 30.000 Euro durchführen, auf beiden Friedhöfen Urnen-Rasengrabfelder für jeweils 8.000 Euro anlegen, den Weg "Zum Pölerter Steinbruch" für 17.500 Euro ausbauen und Grundstücke (Ausgleichsflächen, Forst) für rd. 25.000 Euro erwerben. In 2018 wird die Doppelgemeinde ihr 50-jähriges Bestehen feiern, für diesen Anlass soll ein Fußweg zwischen Hinzert und Pölert für 5.000 Euro angelegt werden, weitere Ausgaben sind für Grunderwerb vorgesehen. Eine Dorfchronik ist in der Planung, die Kosten werden in beiden Jahren rd. 4.000 Euro betragen. Im Bereich der Einnahmen will man an Grundsteuer A jeweils 3.500 Euro erzielen, bei der Grundsteuer B je 18.700 Euro, Gewerbesteuer jeweils 15.000 Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird pro Jahr rd. 104.000 Euro betragen, die Schlüsselzuweisungen bewegen sich jeweils um 80.000 Euro. Von diesen Einnahmen gehen mehr als 80 Prozent an Kreis- und VG-Umlagen wieder weg, der Kreis kassiert 91.500 Euro bzw. 95.000 Euro, die VG 85.000 Euro bzw. 87.000 Euro. Ein Lichtblick sind die Einnahmen aus der Windkraft, diese betragen 2017 44.600 Euro und 2018 42.500 Euro, sie verbleiben komplett in der Gemeindekasse, da diese nicht umlagefähig sind.


20KV-Oberleitung
Oberhalb des Ortsteils Hinzert gibt es 4 Bauparzellen. Über diese Grundstücke führt allerdings eine oberirdische 20KV-Stromleitung des RWE. Die Grundstücke können nur bebaut werden, wenn diese Stromleitung unterirdisch verlegt wird. Das Ganze soll allerdings rd. 54.000 Euro kosten, würde auf die 4 Grundstücke verumlagt und würde zu einem qm-Preis von mehr als 50 Euro führen, mit der Konsequenz, dass die 2 gemeindeeigenen Parzellen nur sehr schwer zu veräußern und der Privatbesitzer nicht sonderlich erfreut über die Rechnung von mehr als 25.000 Euro wäre. Nach langer Diskussion einigte man sich darauf, im Haushalt 2018 einen Betrag von 54.000 Euro für die unterirdische Verlegung dieser Stromleitung einzustellen. Eine endgültige Entscheidung soll dann fallen, wenn das RWE die genauen Kosten mitgeteilt hat.


Friedhofgebührensatzung
Die Kosten für eine Baumgrabstätte betragen 750 Euro. In diesem Betrag ist das Namensschild nicht enthalten. Das Namensschild kostet aber incl. Gravur rd. 200 Euro. Dieser Betrag soll dem Betrag von 750 Euro hinzu gerechnet werden, sodass in der neuen Gebührensatzung ein Betrag von 950 Euro steht. Der Beschluss war einstimmig.
(bb)

 

Quelle: @volksfreunde.de | 11. Juli 2017

Quelle: @ruh-online.de | 31. August 2017

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